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An alle ZB nach § 14 Abs. 2 und 3 AEG

Anmeldung von Rahmenverträgen

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Das Eisenbahnrecht sieht die Möglichkeit des Abschlusses von Rahmenverträgen vor. Damit können Vereinbarungen über die Nutzung von Schienenwegkapazität für einen längeren Zeitraum als eine Netzfahrplanperiode geschlossen werden.

Die zweite Rahmenfahrplanperiode umfasst die Netzfahrplanperioden 2011 bis 2015. Eisenbahnverkehrsunternehmen sowie alle anderen Zugangsberechtigten (ZB) können zur Anmeldung vorgesehene Kapazitäten rahmenvertraglich auf der Grundlage des hier zum Download eingestellten „Rahmenvertragsmusters über die Zuweisung von Schienenwegkapazität“ absichern.

Darüber hinaus können Eisenbahnverkehrsunternehmen und alle anderen ZB, die bereits Rahmenverträge abgeschlossen haben, diese Rahmenverträge gem. § 5 Muster-Rahmenvertrag ändern.

Der Abschluss neuer bzw. die Änderung oder auch außerordentliche Kündigung bestehender Rahmenverträge muss vorbehaltlich etwaiger behördlicher oder gerichtlicher Verfahren spätestens bis zum Ablauf der Trassenanmeldefrist des Netzfahrplanes 2013 erfolgt sein, sofern die Wirkung zum Netzfahrplan 2013 erlangt werden soll. Nähere Details zu den Anmeldungen und Fristen für den Netzfahrplan 2012 enthält Abschnitt 4.6 der Schienennetz-Benutzungsbedingungen der DB Netz AG 2012 mit Wirkung ab dem 12.04.2011 und für den Netzfahrplan 2013 Abschnitt 4.4 der Schienennetz-Benutzungsbedingungen der DB Netz AG 2013 mit Wirkung ab dem 11.04.2012, die Sie über den nebenstehenden Link einsehen können.

Rahmenvertragsmuster über die Zuweisung von Schienenwegkapazität

Dateiformat: PDF

Dateigröße: 0,07 MB

Muster Anlage 1 zum Rahmenvertrag

Dateiformat: PDF

Dateigröße: 0,04 MB

SNB 2012 - Fristen Rahmenverträge

Dateiformat: PDF

Dateigröße: 0,05 MB

SNB 2013 - Fristen Rahmenverträge

Dateiformat: PDF

Dateigröße: 0,05 MB

Antrag auf Zustimmung zur Überlassung rahmenvertraglicher Rechte

Dateiformat: DOC

Dateigröße: 0,04 MB

Formular Anmeldung von Schienenwegkapazitäten zum Rahmenvertrag

Dateiformat: DOC

Dateigröße: 0,15 MB

Leitfaden Anmeldeformular für Rahmenverträge

Dateiformat: PDF

Dateigröße: 0,12 MB

Formular Anmeldung RV-Änderung nach § 5

Dateiformat: DOC

Dateigröße: 0,13 MB

Leitfaden Änderungsanmeldeformular RV nach § 5

Dateiformat: PDF

Dateigröße: 0,11 MB

Beiblatt Änderungsanmeldung RV nach § 5 Abs. 3

Dateiformat: DOC

Dateigröße: 0,05 MB

Leitfaden Beiblatt Änderungsanmeldung RV nach § 5 Abs. 3

Dateiformat: PDF

Dateigröße: 0,07 MB

Letzte Aktualisierung: 01.09.2011

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