An alle ZB nach § 14 Abs. 2 und 3 AEG
Anmeldung von Rahmenverträgen
Überspringen: Anmeldung von RahmenverträgenDie zweite Rahmenfahrplanperiode umfasst die Netzfahrplanperioden 2011 bis 2015. Eisenbahnverkehrsunternehmen sowie alle anderen Zugangsberechtigten (ZB) können zur Anmeldung vorgesehene Kapazitäten rahmenvertraglich auf der Grundlage des hier zum Download eingestellten „Rahmenvertragsmusters über die Zuweisung von Schienenwegkapazität“ absichern.
Darüber hinaus können Eisenbahnverkehrsunternehmen und alle anderen ZB, die bereits Rahmenverträge abgeschlossen haben, diese Rahmenverträge gem. § 5 Muster-Rahmenvertrag ändern.
Der Abschluss neuer bzw. die Änderung oder auch außerordentliche Kündigung bestehender Rahmenverträge muss vorbehaltlich etwaiger behördlicher oder gerichtlicher Verfahren spätestens bis zum Ablauf der Trassenanmeldefrist des Netzfahrplanes 2013 erfolgt sein, sofern die Wirkung zum Netzfahrplan 2013 erlangt werden soll. Nähere Details zu den Anmeldungen und Fristen für den Netzfahrplan 2012 enthält Abschnitt 4.6 der Schienennetz-Benutzungsbedingungen der DB Netz AG 2012 mit Wirkung ab dem 12.04.2011 und für den Netzfahrplan 2013 Abschnitt 4.4 der Schienennetz-Benutzungsbedingungen der DB Netz AG 2013 mit Wirkung ab dem 11.04.2012, die Sie über den nebenstehenden Link einsehen können.
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Rahmenvertragsmuster über die Zuweisung von Schienenwegkapazität Dateiformat: PDF Dateigröße: 0,07 MB PDF herunterladen : Rahmenvertragsmuster über die Zuweisung von Schienenwegkapazität |
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Muster Anlage 1 zum Rahmenvertrag Dateiformat: PDF Dateigröße: 0,04 MB |
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SNB 2012 - Fristen Rahmenverträge Dateiformat: PDF Dateigröße: 0,05 MB |
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SNB 2013 - Fristen Rahmenverträge Dateiformat: PDF Dateigröße: 0,05 MB |
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Antrag auf Zustimmung zur Überlassung rahmenvertraglicher Rechte Dateiformat: DOC Dateigröße: 0,04 MB DOC herunterladen : Antrag auf Zustimmung zur Überlassung rahmenvertraglicher Rechte |
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Formular Anmeldung von Schienenwegkapazitäten zum Rahmenvertrag Dateiformat: DOC Dateigröße: 0,15 MB DOC herunterladen : Formular Anmeldung von Schienenwegkapazitäten zum Rahmenvertrag |
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Leitfaden Anmeldeformular für Rahmenverträge Dateiformat: PDF Dateigröße: 0,12 MB PDF herunterladen : Leitfaden Anmeldeformular für Rahmenverträge |
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Formular Anmeldung RV-Änderung nach § 5 Dateiformat: DOC Dateigröße: 0,13 MB |
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Leitfaden Änderungsanmeldeformular RV nach § 5 Dateiformat: PDF Dateigröße: 0,11 MB PDF herunterladen : Leitfaden Änderungsanmeldeformular RV nach § 5 |
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Beiblatt Änderungsanmeldung RV nach § 5 Abs. 3 Dateiformat: DOC Dateigröße: 0,05 MB DOC herunterladen : Beiblatt Änderungsanmeldung RV nach § 5 Abs. 3 |
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Leitfaden Beiblatt Änderungsanmeldung RV nach § 5 Abs. 3 Dateiformat: PDF Dateigröße: 0,07 MB PDF herunterladen : Leitfaden Beiblatt Änderungsanmeldung RV nach § 5 Abs. 3 |
Letzte Aktualisierung: 01.09.2011
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